Corona-Pandemie

Soziale Selbstverwaltung – präsent in der Krise

August 2020

Das deutsche Gesundheitssystem mit seinen selbstverwalteten Strukturen ist den immensen Herausforderungen, die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöst wurden, bislang erfolgreich begegnet. Die gesetzliche Krankenversicherung als Rückgrat des Gesundheitswesens nimmt bei Bewältigung der Krise auf Bundesebene und in den Regionen eine zentrale Rolle ein; ihre solidarische Ausrichtung wird unter den außergewöhnlichen Rahmenbedingungen in besonderer Weise sichtbar und beansprucht. So lautete ein erstes Fazit, das der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes in seiner Juni-Sitzung bei Bewertung der gegenwärtigen Lage zog.

Mit Einsetzen der Pandemie wurde die gesundheitspolitische Agenda dieses Jahres im Frühjahr weitgehend zur Makulatur. Viele Themen und Vorhaben mussten zurückgestellt und stattdessen sämtliche Kräfte gebündelt werden, um das Gesundheitswesen vor einer möglichen Überforderung zu schützen und es angesichts der dynamischen Entwicklung mit zielgerichteten Maßnahmen zu stabilisieren. Nach der unausweichlichen Absage der März-Sitzung des Verwaltungsrates und einer ersatzweise durchgeführten schriftlichen Abstimmung wurden neue Wege beschritten, um die soziale Selbstverwaltung als Stimme der Versicherten und Beitragszahler in das Beratungsgeschehen und die notwendigen Entscheidungen einzubinden. In kurzen Intervallen kamen zunächst die Vorsitzenden des Verwaltungsrates und der fünf Fachausschüsse mit dem Vorstand in Telefon- und Videokonferenzen zusammen, um die vielfältigen Fragestellungen und Handlungsbedarfe angesichts der Krise zu erörtern. Der Informationsfluss in Richtung Verwaltungsrat und seine Beteiligung war damit stets sichergestellt.

Virtuelle Beratungen ermöglichten Handlungsfähigkeit

Der Gesetzgeber hatte unterdessen zügig reagiert und die Möglichkeiten der Selbstverwaltungsorgane zur virtuellen Beratung und insbesondere zur schriftlichen Beschlussfassung erweitert bzw. erleichtert. Ende April nahmen die Fachausschüsse ihre Beratungen über Videokonferenzen wieder auf und erarbeiteten Beschlussempfehlungen zu den anstehenden Entscheidungen für das Plenum des Verwaltungsrates, der erstmals im laufenden Jahr Mitte Juni tagte. Die notwendigen Beschlüsse wurden nach eingehender virtueller Beratung anschließend im schriftlichen Verfahren getroffen. Die Handlungsfähigkeit des GKV-Spitzenverbandes und seines Vorstandes – auch und gerade als Partner der gemeinsamen Selbstverwaltung und in Verantwortung für die Steuerung des krisenbedingten Versorgungsgeschehens – wurde trotz schwieriger Voraussetzungen kontinuierlich gewährleistet.

Sitzung des Verwaltungsrates des GKV-Spitzenverbandes

So sieht es im Moment nicht aus - Verwaltungsratssitzung vor der Pandemie

In seinen nächsten Sitzungen wird sich der Verwaltungsrat mit den aus der Pandemie resultierenden Erkenntnissen und nötigen Konsequenzen befassen und dabei die strukturellen Auswirkungen ebenso wie die Finanzsituation der GKV in den Blick nehmen. Als einer der Schwerpunkte sollen die Potenziale coronabedingter Maßnahmen und Sonderregelungen für die Weiterentwicklung des Gesundheitswesens analysiert, nicht zuletzt aber auch Schwachstellen, die sich im Zuge der Pandemie in der Gesundheitsversorgung offenbart haben, betrachtet werden. (sal)