Europa

Kein Mangel an Ideen: GKV fordert Versorgungs-Sicherheit bei Gesundheits-Produkten in der EU

April 2021

Fehlende Schutzausrüstung, knappe Arzneimittel und Krach bei der Impfstoffbeschaffung: Es hakte zeitweise kräftig bei der Versorgung mit wichtigen Gesundheitsprodukten in Europa. Mit einem Gesetzespaket unter dem Namen „Europäische Gesundheitsunion“ möchte die Europäische Kommission nun gegensteuern. Die Deutsche Sozialversicherung begrüßt die zielgerichteten Vorschläge. Sie hatte bereits in der Vergangenheit eine robuste Datengrundlage und wirksame Sanktionsmöglichkeiten bei Arzneimittelengpässen gefordert.

Nach dem Willen der EU-Kommission soll die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) künftig im Falle gesundheitlicher Notlagen von europäischer Tragweite oder beim Ausfall von Produktionsstätten schnell eingreifen können. Die Mitgliedstaaten sollen dafür Daten über Engpässe bei Gesundheitsprodukten und vorhandene Lagerbestände digital an die EMA melden. Darüber hinaus will die EU Kapazitäten für die gemeinsame Beschaffung von medizinischen Gütern schaffen. Dies soll die Gefahr eines gegenseitigen Überbietungswettbewerbs zwischen den Gesundheitssystemen mindern.

Arzneimittelversorgung krisenfest machen

In der Arzneimittelstrategie für Europa schlagen sich die Pandemie-Erfahrungen ebenfalls nieder. Die Arzneimittelversorgung soll krisenfest und weniger abhängig von den Weltmärkten werden. Dies bedeutet strengere Versorgungs- und Transparenzpflichten für die Hersteller. Die EU-Kommission will Schwachstellen in den Lieferketten für kritische Arzneimittel, Rohstoffe und Zwischenprodukte analysieren und Gegenmaßnahmen vorschlagen.

Europäische Flagge

Auch die Spitzenverbände der Sozialversicherung drängen darauf, dass die Hersteller dafür Sorge tragen, Arzneimittel in ausreichender Menge kontinuierlich bereitzustellen. Dafür unerlässlich sind wirksame Sanktionsregelungen bei Pflichtverletzungen, die auf einen produktionsbedingten Engpass zurückzuführen sind. Um Lieferengpässe zu vermeiden, muss die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf europäischer Ebene verbessert werden. Dazu braucht es ein elektronisches Meldesystem auf Basis europaweit harmonisierter, verbindlicher Meldepflichten.

Notfallproduktion von Schutzausrüstung in die Wege leiten

Besonders dramatisch war der Mangel an Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung in der ersten Welle der Corona-Pandemie. Exportverbote und übermäßige Lagerhaltung einiger Mitgliedstaaten verletzten die Prinzipien des gemeinsamen Marktes und der gegenseitigen Solidarität. Die European Social Insurance Platform fordert daher von der EU konsequente Änderungen. Alle relevanten Akteure in der Lieferkette sollten zu mehr Transparenz durch ein elektronisches Meldesystem verpflichtet werden. Die europäischen Sozialversicherer ermutigen die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten, die gemeinsame Bevorratung von essenziellen Medizinprodukten und Schutzausrüstung fortzusetzen und einen rechtlichen und technischen Rahmen für die Notfallproduktion auf EU-Ebene zu schaffen. (jei)

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