Pflegeversicherung

Konzertierte Aktion Pflege: erste Ergebnisse

März 2019

Eines der wichtigen Ziele der aktuellen Bundesregierung ist es, die Arbeit in der Pflege spürbar zu verbessern. Dazu wurde im Koalitionsvertrag die Konzertierte Aktion Pflege vereinbart, um Pflegekräfte zu entlasten und die Ausbildung in der Pflege zu stärken. Zur Umsetzung wurden fünf Arbeitsgruppen unter Beteiligung des GKV-Spitzenverbandes gebildet. Die vielfältigen Potenziale der in der Pflege beteiligten Akteure sollen genutzt werden, um gemeinsam nachhaltige Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Nun liegen erste Ergebnisse vor.

Am 28. Januar 2019 wurde ein Vereinbarungstext zur Ausbildung und Qualifizierung konsentiert, mit dem sich u. a. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen verpflichten, genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Pflegeeinrichtungen stellen mindestens 5.000 Weiterbildungsplätze zur Nachqualifizierung von Pflegehelferinnen und -helfern zur Verfügung, die von der Bundesagentur für Arbeit gefördert werden. Auch die Länder verpflichten sich, für ausreichend Schulplätze zu sorgen. Allerdings konnten sich Bund und Länder nicht auf die notwendige Refinanzierung der Investitions- und Mietkosten für Pflegeschulen verständigen.

Eine Frau und ein Mann in Rollstühlen im Pflegeheim

Zugleich wurde die Umsetzung einer bundesweiten Informations- und Öffentlichkeitskampagne zu den neuen Pflegeausbildungen gestartet. Die Ziele und Aufgaben der übrigen Arbeitsgruppen werden spätestens Mitte des Jahres vereinbart.

Nur gemeinsam kann es gelingen, den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten. Das setzt allerdings voraus, dass sich Bund und Länder auf wichtige Rahmenbedingungen wie die Finanzierung der Investitions- und Mietkosten für Pflegeschulen verständigen und diese Kosten nicht den Beitragszahlern oder den Leistungsempfängern zuschieben. (kdu)